Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Bitte aufmerksam lesen: Wichtige Information!

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihr Interesse an den von uns angebotenen Produkten. Nachfolgend informieren wir Sie unter anderem über die gesetzlichen Bestimmungen, über unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie über den Haftungsausschluß. Für alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Im Übrigen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Durch eine Bestellung in unserem eShop erklären Sie, daß Sie die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert haben. Außerdem erklären Sie mit Ihrer Bestellung, daß Sie mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sind.

 

Gesetzliche Hinweise:

 
Die angebotenen "Solarprodukte: Solarspielzeuge & Solarmodelle" bestellen Sie bei:
Solarspielzeug Smolenski, Anna-Rosenthal-Weg 21, D-91052 Erlangen
Tel.: 09131-303 222, Fax.: 09131-303 566, E-Mail: Sabine Dürschner
Einzelfirma ohne Handelsregistereintrag, USt.-Id.Nr. DE154583771.

 
Die angebotenen "Bücher & Zeitschriften" sowie die "Software" bestellen Sie bei:
Verlag Solare Zukunft, Anna-Rosenthal-Weg 21, D-91052 Erlangen
Tel.: 09131-303 222, Fax.: 09131-303 566, E-Mail: Christian Dürschner
Einzelfirma ohne Handelsregistereintrag, USt.-Id.Nr. DE153946991.

 

1. Inhalt des Online-Angebotes, Haftungsauschluß

Die bereitgestellten Informationen auf unseren Webseiten und in unserem eShop wurden sorgfältig recherchiert und zusammengestellt. Trotzdem übernimmt der Autor keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

2. Preise, Versandkosten, Zwischenverkauf

Seit dem 01.01.2002 gelten die EUR-Preisangaben, die teilweise genannten DM-Preise werden zur besseren Vergleichbarkeit nur zu Ihrer Information genannt. Sämtliche Preisangaben in unserem eShop beinhalten alle Steuern und sonstigen Preisbestandteile, ausgenommen Liefer- und Versandkosten. Alle Preise verstehen sich inklusive 19% Mehrwertsteuer (bei Büchern und Zeitschriften: 7% Mehrwertsteuer). Preisanpassungen aufgrund von Preisänderungen unserer Vorlieferanten bleiben vorbehalten.

Der Versand erfolgt in der Regel bis auf weiteres per Deutsche Post AG oder per Hermes-Paketdienst. Die Lieferung von Büchern und Zeitschriften erfolgt ab einem Bestellwert von 20,00 EUR bis auf weiteres (natürlich nur innerhalb Deutschlands) versandkostenfrei. Bei allen anderen Artikeln berechnen wir bei einer Lieferung per Post zusätzlich zum Warenwert eine Pauschale in Höhe von 5,00 EUR für Versand- und Portokosten. Diese Pauschale kann sich bis auf 25,00 EUR erhöhen, wenn auf Ihren Wunsch eine besonders schnelle Zusendung der Ware, beispielsweise durch die Versandmöglichkeit PostEXPRESS gewünscht wird. Nachlieferungen erfolgen in der Regel versand- und portokostenfrei. Achtung: Wir liefern nur innerhalb Deutschlands. Sorry, at the moment we will ship to German addresses only.

Zwischenverkauf vorbehalten: Sollte ein Produkt kurzfristig vergriffen sein, werden wir Sie umgehend informieren. Sie können dann wählen, ob Sie die Bestellung der vergriffenen Produkte stornieren oder ob Sie die Nachlieferung abwarten möchten. Sollte eine Nachlieferung nicht möglich sein, werden wir die Bestellung der nicht mehr lieferbaren Produkte von uns aus stornieren. Die Weiterentwicklung der von uns angebotenen Produkte im Sinne des technischen Fortschrittes sowie ein Modellwechsel bleibt vorbehalten.

 

3. Lieferzeitraum, Teil- bzw. Nachlieferung, Gefahrenübergang

Sie erhalten die bei uns bestellten Produkte so schnell wie möglich geliefert. Die Sendung geht bei uns in der Regel spätestens fünf Werktage nach Eingang Ihrer Bestellung an Sie ab. Die Post liefert die Sendungen in der Regel innerhalb von weiteren zwei Werktagen aus. Allerdings sind nach unserer Erfahrung Verzögerungen bei der Laufzeit nicht ausgeschlossen. Angaben zum Liefertermin sind seitens des Verkäufers unverbindlich und stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar.

Der Verkäufer ist jederzeit zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt. Teillieferungen können vom Verkäufer sofort in Rechnung gestellt werden. Den sich dadurch erhöhenden Versandaufwand trägt der Verkäufer. Der Verkäufer wird durch Übergabe an einen Transporteur von seiner Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr und für Rechnung des Kunden. Der Verkäufer bestimmt den Transporteur unter Ausschluß der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart. Die Gefahr geht mit Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Verkäufer zusätzliche Leistungen, z.B. Transportkosten oder Anfuhr, übernommen hat. Für verlorengegangene oder beschädigte Sendungen leisten wir keinen Ersatz. Der Empfänger hat etwaige Ansprüche gegenüber der Post, Bahn, Spedition oder anderen Zustelldiensten sofort schriftlich geltend zu machen. Eine Transportversicherung wird der Verkäufer nur auf besondere schriftliche Anweisung für Rechnung des Kunden abschließen. Bei der Zusendung von Waren oder anderen Teilen an uns trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko bis zum Eintreffen bei uns sowie sämtliche anfallenden Transportkosten. Dies gilt nicht für Rücksendungen im Rahmen des gewährten Rücksende- und Widerrufsrechtes.

 

4. Bestellung, Zustandekommen des Kaufvertrages, Zahlung des Kaufpreises

Online-Bestellmöglichkeit: Suchen Sie sich in den Rubriken die gewünschten Artikel aus, legen Sie diese durch klicken auf "In den Warenkorb" (bzw. das Warenkorb-Symbol) in den Warenkorb. Danach klicken Sie links auf "Warenkorb", nehmen noch gewünschte Korrekturen vor und klicken auf "Bestellen". In das dann folgende Bestellformular tragen Sie Ihre persönlichen Daten ein, und klicken auf "Bestellung abschicken" ... fertig. Zu Ihrer und unserer Sicherheit erhalten Sie dann eine Auftragsbestätigung per email, die Sie bitte mit dem Zusatz "OK" an uns zurücksenden.

Schriftliche Bestellungen per Telefax oder "Schneckenpost" sind ebenfalls möglich, werden aber nicht extra bestätigt. Wir akzeptieren in Ausnahmefällen auch fernmündliche (telefonische) Bestellungen, bitten aber wegen möglicher Übertragungsfehler vorzugsweise um schriftliche Bestellungen.

Sämtliche Angebote sind freibleibend. Der Kaufvertag kommt bei telefonisch, schriftlich oder elektronisch übermittelten Bestellungen mit dem Zugang des Produktes bei der von Ihnen bei der Bestellung angegebenen Adresse zustande, bei Abholung der Ware mit der Übergabe der Produkte an den Abholer. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Besteller 30 Tage an seine Bestellung gebunden.

Mit der Lieferung (bzw. Teillieferung) erhalten Sie von uns eine Rechnung mit einem Zahlungsziel von 10 Tagen und einen vorbereiteten Überweisungsträger. Die Rechnung ist ohne weitere Abzüge und Kosten für den Empfänger zu zahlen, Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die in der Rechnung angegebenen Bankkonten des Verkäufers geleistet werden. Unberechtigte Skontoabzüge werden nicht anerkannt. Wir liefern unter Eigentumsvorbehalt nach § 455 BGB, d.h. die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Im Falle der Abholung der bestellten Ware ist der Kaufpreis bei der Abholung sofort in bar zu entrichten. Ein Gewährleistungseinbehalt ist ausgeschlossen. Allgemeine Differenzen und zu erwartende Gutschriften berechtigen nicht, fällige Rechnungsbeträge einzubehalten.

Wir behalten uns vor, in Einzelfällen - insbesondere bei größeren Bestellungen und/oder bei Bestellung von Neukunden - eine Vorausrechnung zu versenden. Im Falle einer Vorausrechnung erfolgt der Versand der Ware sofort nach Zahlungseingang, der Kaufvertrag kommt in diesem Fall mit der Zahlung des Rechnungsbetrages zustande.

Falls wir eine gelieferte Sendung zurückerhalten (nicht abgeholt, Annahme verweigert, etc.), bekommen Sie eine Nachricht von uns mit der Bitte, sich zu melden, damit wir das weitere Vorgehen absprechen können. Uns ist bewußt, daß eine solche Situation nicht immer vom Kunden verschuldet wird. Falls auf diese schriftliche Nachricht nicht reagiert wird, werden wir dem Kunden die Versandkosten und eine Aufwandsentschädigung in Rechnung stellen. Des weiteren wird der entsprechende Kunde von uns nur noch gegen Vorkasse beliefert.

Nach erfolgloser 1. Mahnung werden Mahnkosten und Zinsen, vom Tag der Fälligkeit an, berechnet. Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise länger als 30 Tage in Verzug, läßt er Wechsel oder Schecks zu Protest gehen, oder werden Abbuchungen oder Lastschriften rückgängig gemacht, oder wird Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt, so ist der Verkäufer unbeschadet anderer Rechte berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, sämtliche Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten, und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Der Verkäufer ist darüberhinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 3%-Punkten über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch in Höhe von 10% p.a. zu verlangen. Die Geltendmachung eines dem Verkäufer entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, daß dem Verkäufer kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Gegenüber den Ansprüchen des Verkäufers kann der Kunde nur dann die Aufrechnung erklären, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

5. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland ist der Kunde nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers berechtigt. Der Kunde tritt sämtliche ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüche (z.B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche, etc.) bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an den Verkäufer ab.

Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf das Eigentum des Verkäufers hinzuweisen und diesen unverzüglich zu benachrichtigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den entstandenen Ausfall. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware abzuholen und zu diesem Zweck den Aufbewahrungs- bzw. den Einsatzort der Vorbehaltsware zu betreten, auch ohne zuvor den Rücktritt zu erklären oder die Rechte aus § 326 BGB auszuüben. Der Kunde verzichtet auf die Rechte, die ihm aus verbotener Eigenmacht zustehen würden, und gestattet dem Verkäufer den Zugang zu seinen Räumen, in denen sich die Vorbehaltsware befindet.

 

6. Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

für Bücher, Zeitschriften und Software an:

Verlag Solare Zukunft
Inh. Christian Dürschner
Anna-Rosenthal-Weg 21
D-91052 Erlangen
Tel.: 09131-303 222
Fax.: 09131-303 566
E-Mail: solare_zukunft@fen-net.de

für Solarspielzeug und Solarmodelle an:

Solarspielzeug Smolenski
Inh. Sabine Dürschner
Anna-Rosenthal-Weg 21
D-91052 Erlangen
Tel.: 09131-303 222
Fax.: 09131-303 566
E-Mail: solarspielzeug@fen-net.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Besondere Hinweise:

Bei der Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ausschluss des Widerrufsrechtes:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Bitte beachten Sie auch folgende Hinweise:

Sie tragen – wie oben beschrieben – die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Senden Sie uns daher bitte die Ware ausreichend frankiert an uns zurück. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.

Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.

 

7. Gewährleistung und Beanstandungen

Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Der Verkäufer gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, daß Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleisungsrechtlichen Sinn sind, und (soweit derartige Zusagen gemacht wurden) die schriftlich vereinbarten Spezifikationen und zugesicherten Eigenschaften eingehalten werden. Die Gewährleistungsansprüche des kaufmännischen Kunden setzen voraus, daß dieser seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobligenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, daß zuvor aufgetretene Fehler nicht unverzüglich angezeigt worden sind, oder der Kunde Vorschriften über Installation, Hardware- und Softwareumgebung und Einsatz oder Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat.

Wenn ein Produkt ausnahmsweise in mangelhaftem Zustand ausgeliefert wird, können Sie es zurücksenden und erhalten auf Wunsch entweder umgehend ein neues mangelfreies Exemplar zugesandt oder den Kaufpreis erstattet. Alternativ können Sie auch die Herabsetzung des Kaufpreises verlagen. Etwaige Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu rügen. Bei nicht rechtzeitiger Rüge entfällt die Gewährleistungspflicht für den betreffenden Mangel. Für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge kommt es auf den Zeitpunkt des Zugangs bei uns an. Stellt der Kunde dem Verkäufer auf Verlangen die beanstandete Lieferung oder Leisung nicht zur Verfügung, oder veräußert oder verwendet er das Produkt, so entfallen alle Gewährleistungsansprüche. Bitte beachten Sie: Die Produkte aus den Trödelmarkt-Rubriken sind in der Regel nur als Einzelstücke vorhanden und werden "von Privat" und "wie gesehen" unter Ausschluß jeglicher Gewährleistung und unter Einschluß der Gewähr für versteckte Mängel verkauft. Die angebotenen Bücher und Zeitschriften sind, soweit nicht anders vermerkt, in neuwertigem Zustand und mängelfrei (ohne fehlende Seiten etc.). Die mit "gebraucht" bzw. "Secondhand" gekennzeichneten Bücher und Zeitschriften sind, soweit nicht anders vermerkt, in einem dem Alter entsprechenden guten Zustand. Leichte Mängel sind hier nicht immer angegeben, aber im Preis berücksichtigt.

Zusatzhinweis Solarspielzeug & Solarmodelle: Bitte beachten Sie, daß die Solarspielzeuge & Solarmodelle normalerweise mit Sonnenlicht (!) betrieben werden sollten. Das menschliche Auge hat eine große Adaptionsfähigkeit hinsichtlich der subjektiv wahrgenommenen Helligkeit. Wir weisen darauf hin, daß Kunstlicht -insbesondere von Neonröhren oder Energiesparlampen- oft nicht ausreichend ist, um die Solarmodelle in Bewegung zu setzen. Vorsicht: Bei Beleuchtung der Solarzellen mit starkem Kunstlicht, z.B. durch Halogenlampen, es kann es zu Überhitzungen kommen!! Und auch bei bewölktem Himmel oder bei tiefstehender Sonne, z.B. am Morgen oder am Abend, und insbesondere im Winter, kann es möglich sein, daß die vorhandene Sonnenstrahlung nicht ausreicht, um das Solarmodell in Bewegung zu setzen. Diese Funktionseinschränkungen begründen keinen Rückgabeanspruch.

 
Sollten Sie Beanstandungen hinsichtlich der erworbenen "Solarprodukte: Solarspielzeuge & Solarmodelle" haben, wenden Sie sich bitte schriftlich an:

Solarspielzeug Smolenski, Herrn Christian Dürschner
Anna-Rosenthal-Weg 21, D-91052 Erlangen
Tel. 09131-303 222, Fax. 09131-303 566
E-Mail: Christian Dürschner

 
Sollten Sie Beanstandungen hinsichtlich der erworbenen "Bücher & Zeitschriften" bzw. der "Artikel über Solarmobile & Elektroautos" haben, wenden Sie sich bitte schriftlich an:

Verlag Solare Zukunft, Herrn Christian Dürschner
Anna-Rosenthal-Weg 21, D-91052 Erlangen
Tel. 09131-303 222, Fax. 09131-303 566
E-Mail: Christian Dürschner

 

Information gemäß Kapitel 1 Artikel 14 Absatz 1 der EU-Verordnung Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.03.2013 über die Online-Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen dienen, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstverträgen erwachsen. Die OS-Plattform wird unter dem folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr

 

8. Haftung und Haftungsbeschränkungen

Schadenersatzansprüche gegen den Verkäufer sind unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit, der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertraglichen Pflichten, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt, oder die Schadenersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft. Soweit der Verkäufer dem Grunde nach haftet, wird der Schadenersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall ist der Ersatz für Folgeschäden, wie z.B. entgangener Gewinn etc., ausgeschlossen. Alle Schadenersatzansprüche gegen den Verkäufer verjähren 6 Monate nach Lieferung. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen unerlaubter Handlung. Wenn und soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen ist, so gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

 

9. Sonstiges

Mit der Bestellung werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt. Auf das Vertragsverhältnis findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechtes Anwendung. Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche zwischen dem Kunden und dem Verkäufer unter ausdrücklichem Einbezug des Mahnverfahrens ist Erlangen. Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des HGB oder hat er keinen inländischen allgemeinen Gerichtsstand, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Erlangen vereinbart.

Sollte eine Bestimmung dieser AGBs unwirksam sein oder undurchführbar werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGBs nicht berührt. Die Vertragspartner werden im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im rechtlichen und wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahe kommende Regelung ersetzen. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

10. Verweise auf fremde Internetseiten ("Links") und Markenrechte

Wichtiger Hinweis: Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, daß man durch die Anbringung eines direkten oder indirekten Verweises auf fremde Internetseiten ("Links") die Inhalte der gelinkten (verknüpften) Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Wir haben auf verschiedenen Seiten unseres Online-Angebotes Verweise zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Verknüpfungen ("Links") gilt: "Wir möchten ausdrücklich betonen, daß wir keinerlei Einfluß auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und die Inhalte der gelinkten (verknüpften) Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten (verknüpften) Seiten auf unserer gesamten Website inkl. aller Unterseiten und machen uns deren Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Webpage angebrachten Links und Verweise (insbesondere auch für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten) und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen."

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten und von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondukomente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen (auch ohne besondere Kennzeichnung) uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweiligen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, daß Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen und gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

Übrigens: Falls wir auf unseren Seiten irgendwelche Rechte, z.B. Markenrechte oder "geistiges Eigentum" oder Copyrights oder "Wer-weiß-was" verletzen sollten, so geschieht dies ohne unser Wissen und ohne Absicht! Es reicht eine kurze eMail und wir entfernen "Was-auch-immer" von unseren Seiten! Vielen Dank.

 

11. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (z.B. e-Mail-Adressen, Namen, Anschriften etc.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Verarbeitung und Nutzung der erhobenen Daten erfolgt mittels einer automatisierten Datenverarbeitung unter Berücksichtigung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde ist sich bewußt, daß die Nutzung des Internet mit gewissen Sicherheitsrisiken verbunden ist, und daß insbesondere eMails von Dritten gelesen werden könnten.

 

12. Nachtrag in eigener Sache

Wir sind um größtmögliche Kundenzufriedenheit bemüht, aber juristische Laien. Sollten einzelne Bestimmungen der vorgenannten AGB nicht zulässig sein, so schicken Sie uns bitte eine eMail mit einem entsprechenden Hinweis - eine kostenpflichtige Abmahnung ist in unseren Augen extrem unfair und auch nicht erwünscht. ;-) Danke für Ihr Verständnis.

 

Stand: 09.01.2016, Änderungen vorbehalten, © 2002, 2008, 2010, 2011, 2014, 2016.